AGB

§ 1 Anwendungsbereich

§1.1 Alle Leistungen und Angebote von DXResults GmbH erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die DXResults GmbH mit ihren Vertragspartnern (nachfolgend auch „Kunde“ genannt) über die von ihr angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Leistungen oder Angebote an den Kunden, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.

§1.2 Geschäftsbedingungen des Kunden oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn DXResults GmbH ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Selbst wenn DXResults GmbH auf ein Schreiben oder eine E-Mail Bezug nimmt, das Geschäftsbedingungen des Kunden oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung jener Geschäftsbedingungen.

§1.3 Die Angebote und Leistungen von DXResults GmbH richten sich ausschließlich an Unternehmer (§ 14 BGB) und an Kaufleute (HGB).

§ 2 Leistungen

§2.1 DXResults GmbH erbringt onlinebasierte Beratungsdienstleistungen für (Online-) Marketingagenturen, insbesondere in den Bereich der betrieblichen Prozessoptimierung und des Projektmanagements. Soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichend vereinbart, schuldet DXResults GmbH dem Kunden nicht die Erbringung eines konkreten Erfolgs, insbesondere nicht das Erreichen konkreter Umsatzgrenzen/Kennzahlen.

§2.2 Der Kunde hat die ihm obliegenden Mitwirkungshandlungen stets vollständig und fristgemäß auf erstes Anfordern von DXResults GmbH zu erbringen. Unterlässt der Kunde eine Mitwirkungshandlung und verhindert damit die Leistungserbringung durch DXResults GmbH, bleibt der Vergütungsanspruch von DXResults GmbH unberührt.

§2.3 In Bezug auf die von DXResults GmbH zu erbringenden Dienstleistungen gegenüber dem Kunden steht DXResults GmbH hinsichtlich der Ausführung ein Leistungsbestimmungsrecht nach § 315 BGB zu.

§2.4 DXResults GmbH ist berechtigt, dem Kunden geschuldete Leistungen auch von Subunternehmern und Dritten erbringen zu lassen. Eine Leistungserbringung in Person wird nicht geschuldet.

§2.5 Sofern zwischen DXResults GmbH und dem Kunden sogenannte Video-Calls vereinbart werden, sind die vereinbarten Termine verbindlich. Es besteht kein Anspruch auf Übertragung oder Nachholung. Dies gilt nicht, wenn die Hinderungsgründe aus der Sphäre von DXResults GmbH stammen.

§2.6 Der Kunde hat die für die Inanspruchnahme der Dienstleistungen von DXResults GmbH erforderlichen technischen Voraussetzungen (hinreichende Internetverbindung, Kamera, Mikrofon, etc) stets zu gewährleisten.

§2.7 Sofern sich im Wege der Beratung die Notwendigkeit von Vorort-Terminen beim Kunden ergeben sollte, ist diese nicht bereits Gegenstand der geschlossenen Vereinbarung zwischen DXResults GmbH und dem Kunden.

§2.8 Durch die Buchung von Beratungsleistungen bei DXResults GmbH wird kein Arbeitsverhältnis begründet.

§ 3 Zahlungen, Preise, Bedingungen

§3.1 Die Preise, die von DXResults GmbH angegeben und mitgeteilt werden, sind verbindlich. Die mitgeteilten Preise verstehen sich jeweils netto zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer.

§3.2 Die vom Kunden geschuldete Vergütung ist vorbehaltlich anderslautender Individualabrede sofort, in voller Höhe und im Voraus fällig. Eine DXResults GmbH erteilte (SEPA-) Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für die weitere Geschäftsverbindung.

§3.3 Sofern der SEPA-Lastschrifteinzug vereinbart wird, hat der Kunde DXResults GmbH nach Vertragsschluss ein schriftliches SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. DXResults GmbH stellt ein solches auf Anfrage zur Verfügung.

§3.4 DXResults GmbH stellt dem Kunden eine ordnungsgemäße und die Umsatzsteuer ausweisende Rechnung aus (ggf. durch Erfüllungsgehilfen).

§3.5 Für den Fall, dass vereinbarte Lastschriften nicht vom Konto des Kunden eingezogen werden können und eine Rückbuchung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, den geschuldeten Betrag binnen drei Werktagen nach Rückbuchung an DXResults GmbH zu überweisen und die durch die Rückbuchung veranlassten Kosten zu übernehmen.

§3.6 Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist wechselseitig nur zulässig, wenn der jeweils andere Vertragspartner die Aufrechnung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Dasselbe gilt für die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts durch eine Vertragspartei.

§ 4 Kündigung, Laufzeit

§4.1 Der Vertrag hat die die individuell zwischen den Parteien vereinbarte Mindestlaufzeit. Die vorzeitige Kündigung ist ausgeschlossen.

§4.2 Etwaige freie Kündigungsrechte vor Ablauf der Vertragslaufzeit sind ausgeschlossen.

§4.3 Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit stets der Schriftform.

§4.4 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt stets unberührt.

§ 5 Verzug / außerordentliche Kündigung

§5.1 Fristen für die Leistungserbringung durch DXResults GmbH beginnen nicht, bevor der Rechnungsbetrag bei DXResults GmbH eingegangen ist und vereinbarungsgemäß die für die Dienstleistungen notwendigen Daten bei DXResults GmbH vollständig vorliegen beziehungsweise die notwendigen Mitwirkungshandlungen komplett erbracht sind.

§5.2 Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält DXResults GmbH sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen.

§5.3 Ist der Kunde im Fall der Ratenzahlung mit mindestens zwei fälligen Zahlungen gegenüber DXResults GmbH in Verzug, ist DXResults GmbH berechtigt, den Vertrag außerordentlich zu kündigen und die Leistungen einzustellen. DXResults GmbH wird gegebenenfalls die gesamte Vergütung, die bis zum nächsten ordentlichen Beendigungstermin fällig wird, als Schadensersatz geltend zu machen.§ 6 Erfüllung

§6.1 DXResults GmbH wird die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchführen. DXResults GmbH ist berechtigt, sich dazu uneingeschränkt der Hilfe Dritter zu bedienen.

§6.2 Ist DXResults GmbH gehindert, die vereinbarten Dienstleistungen zu erbringen und stammen die Hinderungsausgründe aus der Sphäre des Kunden, bleibt der Vergütungsanspruch von DXResults GmbH unberührt.

§ 5 Verzug / außerordentliche Kündigung

§ 7 Verhalten und Rücksichtnahme

§7.1 Der Kunde hat die üblichen Verhaltensweisen eines redlichen Kaufmanns uns gegenüber zu gewährleisten. Wir behalten uns vor, jede rechtswidrige und/oder unsachgemäße beziehungsweise sachgrundlose Äußerung über unser Unternehmen und unsere Dienstleistungen, sei es durch Kunden, Mitbewerber oder anderweitige Dritte, insbesondere unwahre Tatsachenbehauptungen und Schmähkritiken, zivilrechtlich zu verfolgen und darüber hinaus ohne Vorankündigung zur Strafanzeige zu bringen.

§7.2 Der Kunde ist bei Teilnahme an unseren Programmen und (auch virtuellen) Veranstaltungen verpflichtet, den störungsfreien Fortgang an daran zu gewährleisten und unseren Anweisungen unmittelbar Folge zu leisten. Bei wiederholt festgestelltem Verstoß gegen eine einmal erteilte Anweisung sind wir berechtigt, den Kunden vorübergehend oder dauerhaft von der entsprechenden Teilnahme auszuschließen. Unser Vergütungsanspruch bleibt in diesen Fällen unberührt.

§ 8 Nutzungsrechte

§8.1 Der Kunde erhält für die Dauer der Vertragslaufzeit ein einfaches, dauerhaftes und nicht übertragbares Nutzungsrecht in Bezug auf die von DXResults GmbH erstellten und zur Verfügung gestellten Arbeits- und Coachingmaterialien.

§8.2 Zugänge zu Onlineplattformen, auf denen DXResults GmbH für den Kunden gegebenenfalls Inhalte zur Verfügung stellt, werden vorbehaltlich abweichender Absprache ausschließlich für die Dauer der Vertragslaufzeit überlassen. Die Weitergabe an den Kunden überlassener Zugänge an Dritte ist verboten.

§8.3 Eine Übertragung von Nutzungsrechten nach Absatz 1 und 2 findet ausschließlich unter dem Vorbehalt statt, dass der Kunde die DXResults GmbH nach dem Hauptvertrag zustehende Vergütung vollständig entrichtet hat.

§8.4 Die Weitergabe der Arbeits- und Leistungsergebnisse an Dritte (auch verbundene Unternehmen) wird ausgeschlossen. Gleiches gilt für eine Bearbeitung nach § 23 UrhG.

§8.5 Die Weitergabe unserer Programminhalte an nichtberechtigte Dritte ist verboten und wird im Fall des Verstoßes zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Dies gilt insbesondere auch für Zugänge zu unseren Mitgliederplattformen. Vorbehaltlich anderslautender Individualabrede besteht ein Nutzungsrecht ausschließlich für unseren direkten Vertragspartner.

§ 9 Widerrufsrecht

Ein Widerrufsrecht für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB und Kaufleute gemäß Handelsgesetzbuch (HGB) besteht weder von Gesetzes wegen noch wird ein solches von DXResults GmbH anderweitig eingeräumt.

§ 10 Haftung

§10.1 DXResults GmbH haftet auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet DXResults GmbH nur

a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

§10.2 In den Grenzen nach Absatz 1 haftet DXResults GmbH nicht für Daten- und Programmverluste. Die Haftung für Datenverlust wird der Höhe nach auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt ebenso stets unberührt wie die für die Übernahme einer Garantie.

§ 11 Schlussbestimmungen

§11.1 Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen AGB. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. die schriftliche Bestätigung von DXResults GmbH maßgeblich.

§11.2 Das gesamte Vertragsverhältnis zwischen DXResults GmbH und dem Kunden unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§11.3 Erfüllungsort ist der Sitz von DXResults GmbH. Ausschließlicher kaufmännischer Gerichtsstand ist der Sitz von DXResults GmbH.

§11.4 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen des Vertrags aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen hierdurch nicht berührt. DXResults GmbH und der Kunde sind verpflichtet, die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.

Stand 9. August 2024